Allgemeine Geschäftsbedingungen

Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge über den Verkauf der von FlairLux GmbH angebotenen Waren und die Erbringung der von FlairLUx GmbH angebotenen Dienst- und Werkleistungen, welche die in § 1 Abs.2  bezeichneten Kunden über den Online- Shop www.creative-cables.de ( Nachfolgend: Creative Cables) mit der

FlairLux GmbH
Schroten 8
66121 Saarbrücken
Geschäftsführer: Johannes Quanz
Telefon: +49 (0) 681 965 903 01
Telefax: +49 (0) 681 965 903 00

Emailadresse: info.de@creative-cables.com
Homepage: http://www.creative-cables.de/

Geschäftsart: Gesellschaft mit begrenzter Haftung
Handelsregisternummer: AG Saarbrücken HRB 103048
USt-IdNr.: DE305187724

(Nachfolgend „FlairLux) abschließen.

Wir suchen auch in Rechtsfragen kundenorientierte Lösungen. Sie können uns stets einfach anrufen, wenn es zu Nachfragen hinsichtlich unseres Leistungsangebotes kommen sollte. Natürlich bleiben Ihnen Ihre Rechte auch ohne Anruf ohne Einschränkung erhalten!

§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

  1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen FlairLux und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt. Vertragspartner der Flairlux, wird der Käufer/Auftraggeber/Besteller. Bestellung auf Rechnung Dritter bedeutet, dass der Dritte nicht Vertragspartei wird sondern die Zahlungsschuld aus dem Vertrag übernimmt.
  2. Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB). Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB). Für weitere Bestimmungen für Unternehmer siehe: „Besondere Bestimmungen für Unternehmer“.

§ 2 Invitatio ad offerendum; Vertragsschluss

  1. Der Kunde kann aus dem Sortiment von Creative Cables Produkte, insbesondere Kabel und Lampenschirme auswählen und diese über den Button „In den Warenkorb“ in einem sogenannten Warenkorb sammeln. Über den Button „zahlungspflichtig bestellen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Bestelldaten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.
  2. FlairLux schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt zustande durch die aufgrund einer Bestellung auf dem Online-Portal www.creative-cables.de von FlairLux per Email versandte Vertragsbestätigung. In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware wird der Vertragstext dem Kunden von uns auf einem dauerhaften Datenträger zugesandt. 
  3. Unsere Werbeangebote sind mangels anderer Vereinbarung oder Verlautbarung freibleibend, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind oder eine bestimmte Annahmefrist enthalten. Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.
  4. Bei Bestellung auf Rechnung Dritter – unabhängig davon, ob in eigenem oder fremdem Namen abgegeben - haften Besteller und Rechnungsempfänger gesamtschuldnerisch für die aus dem Vertragsverhältnis erwachsenden Ansprüche. Auch eine spätere Rechnungsänderung bedeutet den stillschweigenden Schuldbeitritt dieses Rechnungsempfängers. Hierdurch versichert der Besteller stillschweigend, dass das Einverständnis des Rechnungsempfängers hierfür vorliegt.
  5. FlairLux behält sich das geistige und materielle Eigentum, insbesondere Urheberrechte an allen Angeboten und Kostenvoranschlägen sowie dem Kunden zur Verfügung gestellten Unterlagen und Hilfsmitteln vor. Der Kunde darf diese Unterlagen ohne ausdrückliche Zustimmung von FlairLux weder als solche, noch inhaltlich Dritten zugänglich machen, sie bekannt geben, selbst oder durch Dritte benutzen oder vervielfältigen.
  6. Der Kunde hat auf Verlangen von dem Unternehmer diese Unterlagen vollständig an diesen zurückzugeben und eventuell gefertigte Kopien zu vernichten, wenn sie von ihm im ordnungsgemäßen Geschäftsgang nicht mehr benötigt werden oder wenn Verhandlungen nicht zum Abschluss eines Vertrages führen.
  7. Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.

§ 3 Datenerhebung, -verarbeitung und –nutzung; Cookies; Google Analytics

  1. Personenbezogene Daten werden nur in dem vom Kunde zur Verfügung gestellten Umfang erhoben. Die Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten erfolgt zur Erfüllung und Abwicklung der Bestellung des Kunden sowie zur Bearbeitung Ihrer Anfragen. Nach vollständiger Vertragsabwicklung werden alle personenbezogenen Daten zunächst unter Berücksichtigung steuer- und handelsrechtlicher Aufbewahrungsfristen gespeichert und dann nach Fristablauf gelöscht, sofern der weitergehenden Verarbeitung und Nutzung nicht zugestimmt wurde.
  2. Eine Weitergabe von personenbezogenen Daten an Dritte ohne ausdrückliche Einwilligung erfolgt nicht. Ausgenommen hiervon sind lediglich unsere Dienstleistungspartner, die wir zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses benötigen. In diesen Fällen werden die Vorgaben des Bundesdatenschutzgesetzes strikt beachtet. Der Umfang der Datenübermittlung beschränkt sich auf ein Mindestmaß. Der Nutzung und Übermittlung der Daten zum Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung im Sinne des § 28 BDSG können Sie jederzeit uns gegenüber schriftlich oder in Textform widersprechen.
  3. Cookies werden von uns temporär während der Dauer der Nutzung unserer Seite eingesetzt, um die Nutzung Ihrer Seite zu gestalten und um technische Features zu ermöglichen sowie Einstellungen unserer Webseite für Sie vorhalten zu können. Wir nutzen Cookies für die Verwendung von Google Analytics wie in Abs. 4 beschrieben. Sie können alle auf Ihrem Rechner abgelegten Cookies löschen und die meisten Browser so einstellen, dass die Ablage von Cookies verhindert wird. Dann müssen Sie aber möglicherweise einige Einstellungen bei jedem Besuch einer Seite manuell vornehmen und die Beeinträchtigung mancher Funktionen in Kauf nehmen. 
  4. Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“). Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Im Falle der Aktivierung der IP-Anonymisierung auf dieser Webseite, wird Ihre IP-Adresse von Google jedoch innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. Im Auftrag des Betreibers dieser Website wird Google diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber dem Websitebetreiber zu erbringen. Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt. 
  5. Sie können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich werden nutzen können. Sie haben jederzeit das Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten Daten sowie das Recht auf Berichtigung, Löschung bzw. Sperrung. 

§ 4 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum von FlaiLux. Vor Übergang des Eigentums ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne unsere Zustimmung nicht gestattet.

§ 5 Preise und Versandkosten

  1. Alle Preise, die auf der Website angegeben sind, verstehen sich in EURO (€) und enthalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer in Höhe von derzeit 19 %, zzgl. ggf. anfallender Versandkosten.
  2. Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden beim Bestellvorgang angegeben und sind vom Kunden zu tragen, soweit der Kunde nicht von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht.

§ 6 Lieferbedingungen

  1. Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands mit DHL.
  2. Die Lieferzeit beträgt, sofern nicht beim Angebot anders angegeben, 2-4 Tage.
  3. Sollte die Zustellung der Ware durch Verschulden des Kunden trotz dreimaligem Auslieferversuchs scheitern, kann FlairLux vom Vertrag zurücktreten. Ggf. geleistete Zahlungen werden dem Kunden unverzüglich erstattet.
  4. Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil FlairLux mit diesem Produkt von den Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert wurde, kann FlairLux vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich informiert und es wird ihm ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes erwünscht ist, werden dem Kunden ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstattet.

§ 7 Gefahrübergang und Versand

  1. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware beim Versendungskauf geht bei Verbrauchern mit der Übergabe der Ware an den Kunden oder einen von ihm bestimmten Empfänger über. Dies gilt unabhängig davon, ob der Versand versichert erfolgt oder nicht. Ansonsten geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe auf den Käufer über. Beim Versendungskauf geht die Gefahr mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt, auf den Käufer über.
  2. Verzögert sich der Versand oder die Übergabe auf Wunsch des Kunden oder infolge eines Umstandes, dessen Ursache beim Kunden liegt, geht die Gefahr mit der Anzeige der Versandbereitschaft auf den Kunden über.
  3. Bei Annahmeverzug werden auf eine noch nicht bezahlte Gegenforderung Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zzgl. der entstehenden Lagerkosten fällig.
  4. Fixtermine für die Leistungserbringung sind nur gültig, wenn diese von FlairLux schriftlich bestätigt sind.

§ 8 Zahlung/ Fälligkeit/ Zahlungsverzug 

  1. Die Zahlung erfolgt wahlweise per Pay Pal, Kreditkarte, Überweisung oder Sofortüberweisung. Die Zahlungspflicht ist bei Gutschrift auf dem Konto von FlairLux erfüllt. Flairlux behält sich das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten auszuschließen. Die Bezahlung durch Sendung von Bargeld oder Schecks ist nicht möglich.

Die Bankverbindung von FlairLux lautet:

Kontoinhaber: FlairLux
Bankinstitut:   Sparkasse Saarbrücken
Kontonr.:        0067091074
BLZ:           59050101   
IBAN: DE79590501010067091074          
BIC:SAKSDE55XXX

  1. Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig.
  2. FlairLux ist berechtigt, Vorauszahlungen zu verlangen, die Ware zurückzubehalten und die Weiterarbeit einzustellen bis die Vorauszahlung erbracht ist. 
  3. Mit Forderungen, die keine Hauptleistungspflicht aus dem jeweiligen Vertragsverhältnis darstellen, ist der Kunde nur zur Aufrechnung berechtigt, wenn sie unbestritten und/oder rechtskräftig festgestellt sind. Auch nur in diesen Fällen kann er ein Zurückbehaltungsrecht geltend machen.
  4. FlairLux ist berechtigt, Zahlungen zunächst auf ältere Schulden des Kunden anzurechnen und wird den Kunden über die Art der erfolgten Verrechnung informieren. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so ist FlairLux berechtigt, die Zahlung zunächst auf Kosten, dann auf Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anzurechnen.

§ 9 Sachmängelgewährleistung, Garantie

  1. Bei Sachmängeln der gelieferten Gegenstände ist FlairLux innerhalb angemessener, wenigstens aber üblicher Frist zu treffenden Wahl zunächst zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung verpflichtet und berechtigt, es sei denn es handelt sich bei dem zwischen den Parteien geschlossenen Vertrag um einen Kaufvertrag. In diesem Fall steht dem Käufer das Wahlrecht der Nacherfüllungsart zu.
  2. Mängel eines Teils der gelieferten Ware berechtigen nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung, es sei denn, dass die Teillieferung für den Kunden ohne Interesse ist und dies FlairLux bekannt war.
  3. Eine im Einzelfall mit dem Kunden vereinbarte Lieferung gebrauchter Gegenstände erfolgt unter Ausschluss jeglicher Gewährleistung.
  4. Die Gewährleistungsfrist beträgt bei Kaufverträgen 1 Jahr ab Gefahrübergang, ggf. an die Transportperson, bei Werkverträgen 1 Jahr ab Abnahme. Diese Beschränkung gilt nicht für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden und/oder Verletzung von Leben, Leib oder Gesundheit.
  5. FlairLux übernimmt keine Gewähr für die korrekte Weiterverarbeitung der vom Kunden bestellten Ware.

§ 10 Haftung

  1. FlaiLux haftet für vorsätzlich und grob fahrlässig verursachte Schäden, übernommene Garantien und Ansprüche nach Produkthaftungsgesetz. 
  2. Im Falle der einfach fahrlässig verursachten Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet FlairLux nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Vertragsziels notwendig sind. 
  3. Eine weitergehende Haftung von FlairLux besteht nicht.
  4. Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Organe von FlairLux. 
  5. Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht im Falle der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
  6. FlairLux haftet nicht für Leistungsausschlüsse die durch höhere Gewalt oder sonstige, zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses nicht vorhersehbare Ereignisse verursacht worden sind. Hierzu zählen insbesondere Betriebsstörungen aller Art, Schwierigkeiten in der Material- oder Energiebeschaffung, Transportverzögerungen, Streiks, rechtmäßige Aussperrungen, Mangel an Arbeitskräften, Energie oder Rohstoffen, Schwierigkeiten bei der Beschaffung von notwendigen behördlichen Genehmigungen, behördliche Maßnahmen oder die ausbleibende, nicht richtige oder nicht rechtzeitige Belieferung durch Lieferanten.

§ 11 Vertragliches Rücktrittsrecht

  1. Sofern die in § 10 Abs. 6 genannten Ereignisse FlairLux die Lieferung oder Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen und die Behinderung nicht nur von vorübergehender Dauer ist, ist FlairLux zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Bei Hindernissen vorübergehender Dauer verlängern sich die Liefer- oder Leistungsfristen oder verschieben sich die Liefer- oder Leistungstermine um den Zeitraum der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlauffrist. Soweit dem Kunden infolge der Verzögerung die Abnahme der Lieferung oder Leistung nicht zuzumuten ist, kann FlairLux vom Vertrag zurücktreten, wenn er den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informiert und ihm seine Gegenleistungen unverzüglich erstattet.
  2. Wenn die Behinderung länger als einen Monat andauert, ist der Kunde nach angemessener Nachfristsetzung berechtigt, hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag zurückzutreten. Verlängert sich die Lieferzeit oder wird FlairLux von seiner Verpflichtung frei, so kann der Kunde hieraus keine Schadenersatzansprüche herleiten. Auf die genannten Umstände kann sich FlairLux nur berufen, wenn es den Kunden unverzüglich benachrichtigt.

§ 12 Widerrufsrecht

  1. Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäftes grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das FlairLux nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informiert. Die Ausnahmen vom Widerrufsrecht sind in Absatz (2) geregelt. In Absatz (3) befindet sich ein Muster-Widerrufsformular.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, 

FlairLux GmbH
Schroten 8
66121 Saarbrücken
Telefon: +49 (0) 681 965 903 01
Telefax: +49 (0) 681 965 903 00

info.de@creative-cables.com,

Mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns,

FlairLux GmbH
Schroten 8
66121 Saarbrücken,

zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

  1. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferung von Waren,

  • die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind, zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
  • die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
  • wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.

  1. Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden, um Schadensersatzansprüche wegen Beschädigungen infolge mangelhafter Verpackung zu vermeiden.
  2. Bitte beachten Sie, dass die in Paragraf 8.3 genannten Modalitäten nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.

Muster- Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden es zurück.)

An:

FlairLux GmbH
Schroten 8
66121 Saarbrücken

Telefax: +49 (0) 681 965 903 00

info.de@creative-cables.com

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/ uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

Bestellt am…Erhalten am….

Name des / der Verbraucher (*)

Anschrift des/ der Verbraucher (*)

Unterschrift des/ der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum

(*) unzutreffendes bitte streichen

§ 13 Formerfordernis


Für alle Verträge, Vertragsänderungen, Nachträge sowie Abweichungen von den vorstehenden Bedingungen gilt das Textformerfordernis iSd BGB. Dies gilt insbesondere für die Annahmeerklärung zum Vertragsschluss, die Vereinbarung einer von der Lieferadresse abweichenden Rechnungsadresse, die Vereinbarung der Verbindlichkeit von Zeichnungen Abbildungen, Maßen, Gewichten oder sonstigen Leistungsdaten, der Vereinbarung verbindlicher Liefertermine und –fristen sowie Geheimhaltungsvereinbarungen.

§ 14 Schlussbestimmungen

  1. Auf Verträge zwischen FlairLux und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.
  2. Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen unwirksam oder lückenhaft sein oder werden, wird die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. An ihrer Stelle gelten Regelungen als vereinbart, welche die Vertragspartner nach den wirtschaftlichen Zielsetzungen des Vertrages und dem Zweck dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen vereinbart hätten, wenn sie die Regelungslücke gekannt hätten.

Besondere Bestimmungen für Unternehmer im Sinne des § 14 BGB

Für Unternehmer im Sinne des § 14 BGB gelten, zusätzlich zu den vorstehenden Bestimmungen, folgende Bestimmungen:

  1. Allein maßgeblich für die Rechtsbeziehungen zwischen FlairLux und Kunden ist der geschlossene Vertrag, einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Hiervon abweichenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Die Beziehungen zwischen FlairLux und dem Kunden unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
  2. Diese AGB gelten für alle gegenwärtigen und künftigen Geschäftsbeziehungen zwischen FlairLux und dem Kunden, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
  3. Die gelieferten Gegenstände sind unverzüglich nach Ablieferung an den Kunden oder an den von ihm bestimmten Dritten, sorgfältig zu untersuchen. Die Ware gilt als genehmigt, wenn nicht innerhalb einer Frist von 7 Werktagen nach Eingang der Ware eine Mängelanzeige bei FlairLux eingegangen ist (Rügefrist). Bei versteckten Mängeln muss die Mängelanzeige innerhalb von 7 Werktagen nach ihrer Entdeckung angezeigt werden. Die Untersuchungspflicht betrifft auch die zur Korrektur übersandten Vor- und Zwischenerzeugnisse.
  4. Für die Einhaltung der Rügefrist ist der Zeitpunkt des Zugangs der Rüge bei FlairLux maßgeblich.
  5. Bei Mängeln an Produkten oder Produktteilen anderer Hersteller/ Lieferanten kann FlairLux nach seiner Wahl die Mängelrechte für Rechnung des Kunden geltend machen oder diese abtreten. Der Kunde kann in diesen Fällen nur dann Ansprüche gegen FlairLux geltend machen, wenn die vorstehenden Ansprüche erfolglos gerichtlich verfolgt wurden oder wegen Insolvenz des Herstellers/ Lieferanten aussichtslos sind.
  6. Bei Zahlungsverzug des Kunden werden Zinsen in Höhe von 9 % über dem Basiszinssatz, bei Annahmeverzug zusätzlich die entstehenden Lagerkosten, fällig.
  7. Als örtlicher Gerichtsstand wird für alle Klagen zwischen den Vertragsparteien Saarbrücken vereinbart. Zwingende gesetzliche Bestimmungen über ausschließliche Gerichtsstände bleiben von dieser Regelung unberührt.

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